Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 30 Abs. 3, 30 Abs. 1, 23 Nr. 2, 14 Abs. 5, 15 Abs. 4 MarkenG; § 12 Abs. 2 UWG; §§ 14, 9 Abs. 1 Satz 2 GMV
  Zur Verwechslungsgefahr einer Marke ("Energiekontor")

• Oberlandesgericht Bremen

  MarkenG §§ 14 Abs. 5, 15 Abs. 4, 23 Nr. 2, 30 Abs. 1 und Abs. 3; GMV Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b, 14; UWG § 12 Abs. 2 UWG
  Zivilprozessrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist zur Einarbeitung eines Patentsanwalts; Kriterien zur Bewertung der Verwechslungsgefahr zweier Marken

 
• kanzlei.biz

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen "EnergieKontor' und "Energiekontor-J[ ]'

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eilbedürftigkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren; Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist zur Einarbeitung eines Patentsanwalts; Verwechslungsgefahr zweier Marken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Marke "Energiekontor" nicht verwechslungsfähig

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 466 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Aus diesem Grunde komme dem Bestandteil "Energiekontor" keine eigenständige kennzeichnende Stellung zu (siehe EuGH GRUR 2005, 1042, "Thomson Life").

  Entgegen der Ansicht der Klägerin hat dabei das Landgericht die Entscheidung des EuGH "Thomson Life" (GRUR 2005, 1042ff.) nicht verkannt.

• EuGH, 09.12.2009 - C-494/08

  Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Nach dieser liege eine bloße Sachangabe nur vor, wenn die betroffenen Verkehrskreise sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen herstellen können (GRUR 2010, 534, Tz. 29).
• BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

  Schuhpark

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Maßgeblich ist der durch die Zeichen hervorgerufene Gesamteindruck, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (BGH, Urt. v. 03.04.2008, I ZR 49/05, "Schuhpark", NJW-RR 2009, 536f., Tz. 23 = GRUR 2008, 1002).

 
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Indiz für eine Unterscheidungskraft sei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ("My World"; GRUR 2009, 949, Tz. 12) auch eine gewisse Mehrdeutigkeit und Interpretationsbedürftigkeit der Wortfolge.
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Der Senat als sogenanntes Verletzungsgericht ist an die Eintragung einer Marke gebunden, solange deren Löschung nicht Rechtskraft erlangt hat (siehe z.B. BGH GRUR 2007, 1071, Tz. 24, "Kinder II" m.w.Nw.).
• BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05

  POST

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Sei eine Marke einmal eingetragen, seien Verletzungsgerichte an die Eintragung gebunden und dürften - bis zu einer rechtskräftigen Löschungsentscheidung - die Marke nicht als schutzunwürdig einstufen (BGH GRUR 2008, 798, Tz. 14, "Post").
• BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

  AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …

  Auszug aus OLG Bremen, 02.09.2011 - 2 U 58/11

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der geschützten Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (siehe BGH, Urt. v. 29.07.2009, I ZR 102/07, "AIDA/AIDU", GRUR 2010, 235, Tz. 15 m.w.Nw.).

• OLG Nürnberg, 21.07.2023 - 3 U 889/23

  Selbstwiderlegung des Eilbedürfnisses bei auf Verletzung von …

  So kann ein Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist im Hinblick auf die Notwendigkeit, einem erst in der Berufungsinstanz eingeschalteten Patentanwalt eine Einarbeitung zu ermöglichen, dann unschädlich sein, wenn erst das erstinstanzliche Urteil der Verfügungsklägerin Anlass gab, einen ausgewiesenen Spezialisten einzuschalten (OLG Bremen, NJOZ 2012, 846 - Energiekontor).